Dilemma Gesundheitsreformen
Die Veranstaltung der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen GRPG am 12.01.2024 mit der Fragestellung „Stimmt die Richtung bei den Gesundheitsreformen?“ ließ erhebliche Zweifel zu dem Thema aufkommen. Die Darstellung durch Herrn Michael Welling vom Gesundheitsministerium offenbarte eine Unzahl von Baustellen, die voraussichtlich zum mehrfach erlebten Ergebnis „Nach der Reform ist vor der Reform“ führen werden. Der Streit zwischen Regierung und Bundesrat führt zu weiteren Verzögerungen und Erhöhung der Bürokratie. Die Aussage zur Deckelung der Ausgaben bedeutet Planwirtschaft. Dabei wird die Medizin durch erfolgreiche Forschung und zunehmende Alterung zur wirtschaftlichen Lokomotive im Sinne von Kondratjew. Dadurch profitiert der Arbeitsmarkt und letztlich der Staat durch erhöhte Steuereinnahmen. Die Beteiligten Verbände der Juristen, Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Physiotherapeuten und Pflegeberufe neigten eher dazu, den Politikern die Fähigkeit zu vernünftigen Reformen abzusprechen.
Die gesetzliche Krankenversicherung ist offensichtlich sehr anfällig für Betrug wie man aus den ständigen Mitteilungen über falsche Abrechnungen, Betrug von Apothekern, Mogeleien bei Physiotherapeuten und vor allem Betrügereien bei der Abrechnung von Pflegeleistungen schließen muss. Die Überprüfung dieser Bereiche erhöht die Bürokratie und die Kosten für Überprüfung bringen bei Regressforderungen meist weniger ein als sie verursachen. Auch die kapitalgedeckte Krankenversicherung ist ab einem gewissen Alter für die meisten privaten Versicherten zu teuer oder mit ihren ca. 780 Vertragsvarianten zu undurchsichtig.
Bevor weitere unsinnige Reformen durchgeführt werden, sollten Modellprojekte nach den Paragrafen 63-65 SGB V initiiert werden. Ein Modell könnte die vom Verein „Frischer Wind“ erarbeitete Steuerung sein mit Patientenkonto für Eigenverantwortung, Dreijahresdispositionskredit für Subsidiarität und dem Solidarfonds für Solidarität. Dieses Modell zeigt viele Ähnlichkeiten zum singapurischen Gesundheitswesen, das Prof. Jonas Schreyögg in seiner mit dem Wissenschaftspreis der GRPG ausgezeichneten Doktorarbeit ausführlich beschrieben hat.
Entspannung im Gesundheitsmarkt könnte es durch Maßnahmen zur Verbesserung des Immunsystems, vorbeugende Beratung im Sinne der Salutogenese und stärkerer Einbeziehung der Eigenverantwortung geben, was die gemeinnützige Stiftung docstogether fördern will.
Dr. med. Michael Wey, Vorsitzender „Frischer Wind“ e.V.
Kaiser-Wilhelm-Str. 5 76530 Baden-Baden
Tel. 07221/3962124 mail@michaelwey.de www.frischerwind.de
Zusammenfassung im Februar 2024 nach Teilnahme an der Jahrestagung der GRPG.